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   BVerwG, 23.01.1974 - I B 97.73   

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https://dejure.org/1974,2793
BVerwG, 23.01.1974 - I B 97.73 (https://dejure.org/1974,2793)
BVerwG, Entscheidung vom 23.01.1974 - I B 97.73 (https://dejure.org/1974,2793)
BVerwG, Entscheidung vom 23. Januar 1974 - I B 97.73 (https://dejure.org/1974,2793)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 16.06.1970 - I C 47.69

    Eigene Ermittlungen der Ausländerbehörde hinsichtlich der Begehung einer Straftat

    Auszug aus BVerwG, 23.01.1974 - I B 97.73
    In der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist bereits geklärt, daß die Ausländerbehörden das von ihnen bei Ausweisungen zu betätigende Ermessen auch allein auf generalpräventive Erwägungen stützen können (BVerwGE 35, 291 [294]; Urteile vom 3. Mai 1973 - BVerwG I C 52.70 und BVerwG I C 33.72 - [DÖV 1973, 856 = FamRZ 1974, 13]).

    Dort wird darauf abgestellt, ob "in bestimmten Fallgruppen die Ausweisung nach der Lebenserfahrung dazu führen kann, daß andere Ausländer zur Vermeidung der ihnen sonst drohenden Ausweisung sich während ihres Aufenthalts im Geltungsbereich des Ausländergesetzes ordnungsgemäß verhalten" (BVerwGE 35, 294 [BVerwG 16.06.1970 - I C 47/69]).

  • BVerwG, 03.05.1973 - I C 33.72

    Anforderungen an das Vorliegen einer Notwehrlage gegenüber dem Liebhaber der

    Auszug aus BVerwG, 23.01.1974 - I B 97.73
    In der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist bereits geklärt, daß die Ausländerbehörden das von ihnen bei Ausweisungen zu betätigende Ermessen auch allein auf generalpräventive Erwägungen stützen können (BVerwGE 35, 291 [294]; Urteile vom 3. Mai 1973 - BVerwG I C 52.70 und BVerwG I C 33.72 - [DÖV 1973, 856 = FamRZ 1974, 13]).
  • BVerwG, 03.05.1973 - I C 52.70

    Ausweisung und Abschiebung eines Ausländers - Verurteilung wegen begangener

    Auszug aus BVerwG, 23.01.1974 - I B 97.73
    In der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist bereits geklärt, daß die Ausländerbehörden das von ihnen bei Ausweisungen zu betätigende Ermessen auch allein auf generalpräventive Erwägungen stützen können (BVerwGE 35, 291 [294]; Urteile vom 3. Mai 1973 - BVerwG I C 52.70 und BVerwG I C 33.72 - [DÖV 1973, 856 = FamRZ 1974, 13]).
  • BVerwG, 29.05.1987 - 1 B 45.87

    Ausweisung eines Ausländers - Veruteilung wegen eines Waffendelikts - Führen

    Das gilt nach der Rechtsprechung des beschließenden Senats namentlich für Fälle des unerlaubten Waffenbesitzes und Waffenführens (BVerwGE 42, 133 [BVerwG 03.05.1973 - I C 33/72]; Beschlüsse vom 23. Januar 1974 - BVerwG 1 B 97.73 -, vom 28. Januar 1977 - BVerwG 1 B 4.77 -, Urteil vom 4. August 1983 - BVerwG 1 C 123.80 - Buchholz 402.24 § 10 AuslG Nrn. 32, 42, 98).
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